Bundeswehr

    BPR Kdo Luftwaffe informiert

    BPR Kdo Luftwaffe informiert

    Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

    Wie uns erst jetzt bekannt wurde gibt es seit 23.01.2017 außertarifliche Regelungen über Zulagen bei Tarifbeschäftigten. (Erlasses BMVg  P  II  7  vom  23.01.2017)

     Es handelt sich um folgende Zulagen:

    • - Erschwerniszulagenverordnung §§ 22, 23f und i
    • - Flugzeugtechnisches Personal
    • - Personal Nachrichtengewinnung
    • - Personal fliegerische Verwendung

    Die Ausschlussfrist bleibt unberücksichtigt, die Zulage kann rückwirkend durch die Dienststelle beim BwDLZ beantragt werden.

    Da es sich bei der Zulage um eine außertarifliche Leistung handelt, wird diese beim TVUmBw (§§ 6 und 11) nicht berücksichtigt.

     Anspruchsvoraussetzungen und Höhe der Zulage:

    Tarifbeschäftigte, die als flugzeugtechnisches Personal, flugsicherungstechnisches Personal der militärischen Flugsicherung und technisches Personal des Einsatzführungsdienstes verwendet werden, erhalten außertariflich eine Zulage unter den gleichen Voraussetzungen, in gleicher Höhe und in gleichem Umfang, wie sie die entsprechenden vergleichbaren Beamtinnen und Beamten des Bundes (Nr. 5 der Vorbemerkungen zu den BBO A und B des Bundesbesoldungsgesetzes).

    Die  zentrale  Dienstvorschrift  A1454/1,  insbesondere    der Abschnitt  4  (Bestimmtes technisches  Personal),  findet  zur  Prüfung  der  Voraussetzungen  für  die  Gewährung  der  Zulage  auf  die  Tarifbeschäftigten  analoge  Anwendung. 

    Hinsichtlich  der  Vergleichbarkeit  der  Entgeltgruppen  mit  den  Besoldungsgruppen  gilt §  5  TV  EntgO  Bund  entsprechend. 

    Für  die  Bemessung  der  Zulage  an  Tarifbeschäftigte,  die  nicht  vollbeschäftigt  sind,  ist §  24  Abs.  2  TVöD  entsprechend  anzuwenden. 

    Die  Zulage  wird  nur  für  Zeiträume  gezahlt,  für  die  den  Tarifbeschäftigten  Entgelt  oder Entgeltfortzahlung  gemäß  §  21  TVöD  zusteht. Die Zulage ist steuer- und sozialversicherungspflichtig sowie zusatzversorgungsfrei.

    Die  für  Beamtinnen  und  Beamte  der  Bundeswehr  geltenden  Anrechnungsvorschriften  gelten  entsprechend.  Die  außertarifliche  Zulage  wird  daher  neben  der  außertariflichen  Zulage  nach  dem  Erlass  BMVg  –  P  II  7  (fliegerische  Verwendung),  NEU  nur gewährt,  soweit  sie  diese  übersteigt

    Die  Zulage  wird  mit  dem  laufenden  monatlichen  Entgelt  gezahlt.

     Eure BPR – Fraktion Kdo Luftwaffe