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    Nr. 08 (2015) Neues von der ver.di - Fraktion HPR beim BMVg

    Nr. 08 (2015) Neues von der ver.di - Fraktion HPR beim BMVg

    Beschäftigte in den Kompetenzzentren Travelmanagement - Tarifwidrige Eingruppierung

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    liebe Kameradinnen, liebe Kameraden,

    am 31.08.15 sorgte ein Erlass von BMVg P II 4 für große Unruhe bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Kompetenzzentren Travelmanagement (KompZTMBw). Aufgrund einer Prüfung der Eingruppierungen wurde festgestellt, dass die Beschäftigten in den Abrechnungsstellen für Reisekosten, Trennungsgeld und Umzugskosten tarifwidrig eingruppiert sind.

    Festgestellt wurde auch, dass die dort verrichteten Tätigkeiten den des Rechnungsführer gem. Entgeltordnung Bund im Teil IV Abschnitt 27 zuzuordnen sind.

    Demnach sollten 152 Kolleginnen und Kollegen von der EG9a in die EG 8 zum 01.01.2016 herabgruppiert werden. Hierbei sollte eine Einkommenssicherung gem. BMI Rundschreiben D 5 – 31003/2#4 vom 24.03.2014 Anwendung finden.

    Allerdings ist festzustellen, dass der Sicherungsbetrag sich durch zukünftige Tariferhöhungen in vollem Umfang abbauen wird und sich somit dauerhaft finanzielle Nachteile ergeben.

    Nach Bekanntwerden des geplanten Vorhabens, haben wir Gespräche mit dem BMVg und dem Personalamt aufgenommen. Aus unserer Sicht sind die geplanten Maßnahmen im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Bundeswehr zu sehen. Daher war unsere Bitte an die Leitung des Ministeriums, dass hier der § 6 TVUmBw angewendet wird. Damit soll gewährleistet, dass in vielen Fällen der Sicherungsbetrag in voller Höhe dauerhaft gezahlt wird, bzw. je nach Dauer der Zugehörigkeit in der Bundeswehr der Sicherungsbetrag in einem geringeren Umfang abgeschmolzen wird.

    Positive Entscheidung von der Leitung des Ministeriums

    Staatsekretär Hoofe teilte uns am 27.11.2015 mit, dass die Anwendbarkeit des § 6 TVUmBw für die Korrektur der tarifwidrigen Eingruppierung der Tarifbeschäftigten des TM Bw mithin sichergestellt ist. Wir freuen uns diese positive Botschaft kurz vor Weihnachten an die betroffenen Arbeit-nehmerinnen und Arbeitnehmer in den KompZTMBw mitteilen zu können.