Bundesfinanzverwaltung

    Konsolidierung der Dienstleistungen in der Bundesverwaltung

    Konsolidierung der Dienstleistungen in der Bundesverwaltung

    Es schwebte schon lange im Raum die Dienstleistungen des Bundes zu zentralisieren. Begonnen hat es mit der Zentralisierung im Rahmen der Konsolidierung der Informationstechnik (IT-Konsolidierung) mit der Bildung des ITZBund zum 01.01.2016. Weiter geht es nun mit der Zentralisierung der Dienstleistungen des Bundes zunächst mit dem Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV). Bei der Gelegenheit wird auch das Bundesausgleichsamt (BAA) mit seinen Aufgaben an das BMI verlagert. Hinsichtlich des BADV ist das BMI der Initiator. Schon im Vorfeld gab es Bestrebungen, lediglich Teile aus dem BADV in das BVA zu verlagern. Hierzu entwickelte sich Widerstand, nicht nur aus dem BADV, sondern auch vom BMF und den Gewerkschaften, hier ver.di im Besonderen. Eine Ausblutung durch Herauslösung von 3 Bereichen aus dem BADV kann nicht sinnvoll sein. Die gegensätzlichen Ansichten der betroffenen Ministerien wurden dann auf Ministerebene besprochen und eine Einigung erzielt. In einer ersten Informationsveranstaltung am 10.06.2016, einberufen vom Präsidenten des BADV und BAA, Herr Scheurle, wurde durch die Staatsekretäre Herr Geismann (BMF) und Herr Engelke (BMI) den Beschäftigten des BADV und BAA der Ablauf der Verlagerung vorgestellt.

    Die Verlagerung erfolgt zum 01.01.2017 zunächst als eigenständige Behörden (BADV und BAA). Im weiteren Verlauf, spätestens bis zum 01.06.2017, wird der Dienstleistungsbereich (Zentrale Dienste) in das Bundesverwaltungsamt (BVA) überführt. Der Bereich der offenen Vermögensfragen des BADV wird bis zum 01.06.2017 in das BAA eingegliedert und bleibt als eigenständige Behörde erhalten. Das BADV (im Jahr 2016 10 Jahre alt) wird es ab Mitte 2017 nicht mehr geben.

    Die Verlagerung des BAA kam überraschend. Nach Aussage von Frau Dr. Stahl-Höppner verbleibt die Fachaufsicht über das BAA in den Händen des BMF (Warum dann?). Es ist abzusehen, die Aufgaben des Vermögensbereichs sind endlich (2019). Mit diesem Schritt übergibt das BMF die Fürsorgepflicht über die Weiter- bzw. Anschlussbeschäftigung der Kolleginnen und Kollegen an das BMI. Alle Personal - und Interessenvertretungen sind nun gefragt, diesen Übergang im Interesse der Beschäftigten des BADV und BAA zu gestalten. Beide Staatssekretäre sicherten die Einbeziehung der Personalräte und Interessenvertretungen zu.

    Für die Verlagerung der Behörden des BMF in das BMI ist der Abschluss einer Rahmenvereinbarung zwischen den v.g. Ministerien erforderlich. Eine Detailvereinbarung Personal zu der Rahmenvereinbarung wird den Übergang des Personals aus dem Geschäftsbereich des BMF in den Geschäftsbereich des BMI regeln.

    Personalverwaltungssystem (PVS)
    In der gemeinschaftlichen Besprechung während der 3. Sitzung des HPR wurde auch das Thema PVS auf die Tagesordnung genommen. Unter anderem gab es Beschwerden von Anwendern des PVS, insbesondere hinsichtlich des Moduls „Zeitwirtschaft“. Das Projekt „PVS“ ist abgeschlossen. Verantwortlich ist jetzt die Abteilung „K“ des BADV in Zusammenarbeit mit dem ITZBund.

    Besonderes Augenmerk lag bisher bei der Absicherung der Funktionen der Module Bezüge – und Tarifabrechnung. Diese funktionieren nun. Jetzt soll sich die Abteilung K dem Modul Zeitwirtschaft intensiv widmen und sich allgemein mit dem ITZBund um die Anwenderfreundlichkeit kümmern.