Bundesfinanzverwaltung

    Bundesfinanzverwaltung: HPR-Info 11.2017

    Bundesfinanzverwaltung: HPR-Info 11.2017

    Einstellungen 2018
    Der Zoll soll nächstes Jahr 500 Nachwuchskräfte für den gehobenen Dienst und 900 für den mittleren Dienst einstellen. „Viel zu wenig!“ sagt ver.di. Damit lässt sich der Bedarf nicht decken.

    Digitales Lernen
    Das BMF stellte ein Konzept für Digitales Lernen vor. Geeignet ist das digitale Lernen insbesondere bei Fortbildungen im IT Bereich wie z.B. Windword- oder Excel-Schulungen. Die Lernform soll zusätzlich und ergänzend zu dem bestehenden Fortbildungsprogramm die Qualifizierung der Beschäftigten fördern. Der steigende Aus- und Fortbildungsbedarf in den letzten Jahren erfordert außerdem, andere Wege zu beschreiten und so die Ausbildungsstätten zu entlasten.

    Grundsätzlich ist das digitale Lernen begrüßenswert, weil insbesondere für alleinerziehende Eltern eine Fortbildung außerhalb der eigenen Dienststelle oft eine Herausforderung darstellt, die erst einmal gemeistert werden muss. Auf Dauer kann das Fernbleiben von Fortbildungsveranstaltungen zudem zu einer Benachteiligung der betroffenen Beschäftigten führen.

    Das Konzept erlaubt einen flexiblen Lernort. Als Lernort den regelmäßigen Arbeitsplatz zu nutzen, sollte jedoch unbedingt vermieden werden, damit sichergestellt ist, dass der/die Beschäftigte die nötige Ruhe und Zeit zum Lernen findet. Zudem sollte es sich tatsächlich um ein zusätzliches Angebot handeln. Bei nicht IT-affinen Kolleginnen und Kollegen könnte der Frust sonst leicht größer sein, als die neuen Erkenntnisse.

    Wünschenswert wäre zudem, wenn sich die Fehler des Mitarbeiterportals beim E-Learning nicht wiederholen. Es ist nach wie vor leichter auf www.zoll.de Informationen zu finden, als in den unüberschaubaren Standards des Mitarbeiterportals.

    Aufhebung der Regelungen zur Gewährung einer sogenannten Rüstzeit
    § 8 Absatz 5 der am 1. Juli 2017 in der Generalzolldirektion in Kraft getretenen Dienstvereinbarung über die flexible Arbeitszeit (DV FlexA) sieht für Telearbeit und mobiles Arbeiten keine Rüstzeiten mehr vor. Diese Regelung widerspricht jedoch dem § 8 Absatz 3 der Rahmendienstvereinbarung Telearbeit Zoll. Dort besagt die Regelung, dass die Arbeitszeit am Telearbeitsplatz durch die jeweils auf Ortsebene gültige Dienstvereinbarung über die gleitende Arbeitszeit bestimmt wird.

    Der Bezirkspersonalrat bei der Generalzolldirektion hat der beabsichtigten Vorgehensweise, die bestehenden Regelungen mittels Verfügung aufzuheben, nicht zugestimmt. Ein Stufenverfahren gemäß § 69 Absatz 3 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) wurde eingeleitet.

    Wie nun in der November-Sitzung des Hauptpersonalrats beim BMF vorgetragen wurde, ist mit einer Aufhebung der bestehenden Vereinbarungen über Rüstzeiten nicht zu rechnen. Es besteht Einigkeit in der Auffassung, dass dies einen Eingriff in die Autonomie der örtlichen Behörden darstellt. Wie mit den Rüstzeiten zu verfahren ist, bleibt somit weiterhin Verhandlungsmasse zwischen den Personalräten und Leitungen auf örtlicher Ebene. Ein klärender Erlass der Abteilung III beim BMF steht aber noch aus.