verdikt

    verdikt 2.12

    verdikt 2.12

    [E D I T O R I A L]

    Titelseite der verdikt ver.di verdikt 2.12

    Wie lange dauert ewig? Diese zunächst philosophisch-theologisch anmutende Frage hat durchaus einen juristischen Kern. Mit ihm hatte sich das BVerfG in seiner Entscheidung zum europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) auseinanderzusetzen.

    Die Antwort des Gerichts hält Andreas Fisahn (S. 8) nicht für besonders befriedigend. Die Alternative, alles zu akzeptieren, was durch diesen Mechanismus passieren kann oder die Währungsunion zu verlassen, erscheint ihm zu Recht nicht überzeugend. Interessant ist, dass in dieser Situation das Credo der Konservativen, man müsse an die kommenden Generationen denken, das immer dazu verwendet wurde, den Sozialstaat zu attackieren und Kürzungen von Sozialleistungen zu rechtfertigen, plötzlich keine Bedeutung mehr zu haben scheint. Doch so ganz unbekannt sind uns derartige politisch gewollte Verdrängungen ja nicht, kennen wir sie doch auch zu gut aus dem Zusammenhang mit der Debatte um die Atomkraft, in der die Belastungen für künftige Generationen von konservativer Seite nie besonders in den Vordergrund geschoben wurden.

    Mehr hierzu und zu weiteren Themen finden Sie in der Ausgabe 2.12, die als PDF-Datei heruntergeladen werden kann.