verdikt

    verdikt 2.05

    verdikt 2.05

    Titelseite der verdikt ver.di verdikt 2.05

    [E D I T O R I A L]

    Der Herbst war lang und er war bunt. Politisch changierte er von rot-grün, schwarz-gelb über Jamaika bis zu schwarz-rot (Gold fehlt noch). Erstaunlich sesselfest erwiesen sich bei diesen Wechselspielen eher blass-rote Damen, von denen gleich drei ihre Ministerien behielten, auch die Justizministerin.

    Betrachtet man den Koalitionsvertrag, so ist die Justizpolitik dort wieder einmal nur spärlich vertreten. Allerdings wird betont, man werde „die hohe Qualität, die Leistungsstärke und die gesamtgesellschaftliche Stabilisierungsfunktion der bundesdeutschen Justiz auch mittel- und langfristig gewährleisten“. Wie das bei ständig schrumpfenden personellen und sachlichen Ressourcen erreicht werden soll, wird nicht überzeugend beantwortet. Es ist lediglich wieder einmal davon die Rede, unsere Verfahrensordnungen seien auf die anstehenden Herausforderungen nicht optimal vorbereitet. Man werde im Rahmen der Großen Justizreform ein Gesamtkonzept vorlegen, das die nachhaltige Sicherung der Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Justiz bei voller Wahrung rechtsstaatlicher Standards gewährleisten werde. Betont wird immer wieder die Notwendigkeit schneller Entscheidungen. Dass sie vielleicht auch noch richtig sein sollten, scheint nicht so wichtig zu sein.

    Mehr hierzu und zu weiteren Themen finden Sie in der Ausgabe 2.05, die als PDF-Datei heruntergeladen werden kann.