Analysen

    Stellungnahme zu den Reformbestrebungen

    Stellungnahme zu den Reformbestrebungen in der deutschen amtlichen Statistik

    Seit Jahren sieht sich die amtliche Statistik in Deutschland mit der Forderung konfrontiert, das statistische Programm auf ein notweniges Maß zu reduzieren, ganze Erhebungen ersatzlos zu streichen und Einsparungen, vor allem in den Personalhaushalten, vorzunehmen. Spätestens mit der Regierungserklärung der Regierung Kohl im Jahre 1994, in der die Kürzung der amtlichen Statistik auf das absolut Notwendige zum Regierungsvorhaben erklärt wurde, kam sie in den politischen Focus. Seither haben zahlreiche Untersuchungen des statistischen Programms stattgefunden, beginnend mit dem damals eingesetzten Sachverständigenrat „Schlanker Staat“, der eine Überprüfung des Statistikprogramms durch die Bundesregierung in jeder Legislaturperiode vorschlug.

    Vorhaben, wie die Ressortetatisierung, das Omnibusprinzip oder die Privatisierung ganzer Erhebungen oder einzelner Teilschritte, standen ebenso auf der politischen Wunschliste, wie die Eindämmung der Statistikflut aus der Europäischen Union. Spätestens hier musste klar sein, dass weder die Landes- noch die Bundespolitik bereit war, in ein zukunftsorientiertes, modernes und aussagefähiges Statistikwesen zu investieren, sondern finanzielle Aspekte im Vordergrund standen, die eine Reduzierung und Einsparung zum Ziel hatten. Die Rolle und Bedeutung amtlicher Statistik und ihre Unverzichtbarkeit für die gesellschaftliche Entwicklung war nicht ins politische Bewusstsein gedrungen.

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