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KraftfahrerTV: Corona-Regelung läuft ab Januar schrittweise aus

KraftfahrerTV: Corona-Regelung läuft ab Januar schrittweise aus

Das BMI lässt die Corona-Regelungen für die Pauschalentgelte nach dem Kraftfahrertarifvertrag Bund auslaufen. Dazu wurde eine Übergangsregelung bekannt gemacht. ver.di meldet Gesprächsbedarf an.

Durch die COVID19 Pandemielage (Corona) hat sich das Aufkommen an Fahrten im Bereich der Behörden des Bundes deutlich verringert. Das BMI hatte deshalb im April 2020 eine außertarifliche Sonderregelung für die Pauschalentgelte nach dem Kraftfahrer-Tarifvertrag getroffen.

Die Berechnung erfolgte seitdem auf Grundlage der geleisteten Stunden im zweiten Halbjahr 2019. Diese Regelung wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis 31. Dezember 2021. Für die Beschäftigten wurde dadurch eine wirksame Sicherung ihrer Einkommen gegenüber dem Jahr 2019 und ein Schutz vor den Pandemiefolgen erreicht.

Übergangsregelung ab 1. Januar 2021

Diese Regelung will das BMI nicht mehr verlängern. Ab dem 1. Januar 2022 soll sie auslaufen. Für die Berechnung der Pauschalentgelte werden dann die durchschnittlichen Monatsarbeitszeiten im 2. Kalenderhalbjahr 2021 zugrunde gelegt.

Das regelt das aktuelle Rundschreiben D 5-31005/2610 vom 10. Dezember 2021.

In folgenden Fällen gibt es aber eine Übergangsregelung:

  • Erfolgt die Zuordnung zwei Pauschalgruppen niedriger, wird die Vergütung aus der nächstniedrigen Pauschalgruppe gewährt.
  • Wer aus dem KraftfahrerTV herausfällt und den Erfahrungsstufen 1 oder 2 der Entgeltgruppe zugeordnet ist, erhält das Entgelt aus der Erfahrungsstufe 3.

Ab 1. Juli 2022 enden auch diese Übergangsregelungen. Dann werden die Zeiten des ersten Kalenderhalbjahres 2022 zugrunde gelegt.

Alles Weitere bitte dem offiziellen Rundschreiben entnehmen!

Pandemie dauert an - ver.di hakt nach

ver.di hat die Ausnahmeregelungen begrüßt, weil sie die Einkommen der Beschäftigten gesichert haben. Die Pandemie dauert aber immer noch an und die Zahl der Fahrten ist immer noch reduziert. ver.di wird deshalb auf das BMI zugehen, um eine erneute Überprüfung zu erreichen und Nachteile für die Betroffenen zu vermeiden.