Bundeswehr

    BMVg: Wahlen zu HPR und HJAV verlegt auf November 2020

    BMVg: Wahlen zu HPR und HJAV verlegt auf November 2020

    Die Wahlvorstände zur Wahl des Hauptpersonalrats (HPR) und der Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung (HJAV) beim BMVg haben heute beschlossen, den Wahltermin auf Anfang November 2020 zu verschieben. Hintergrund ist die Einschätzung, dass angesichts der Corona-Pandemie eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen Ende April 2020 nicht gesichert erscheint.

    Der Termin der Stimmabgabe für HPR und HJAV wurde einheitlich auf den 10. und 11. November 2020 verschoben. In Großdienststellen kann auch zusätzlich am 9. November 2020 gewählt werden. Damit wird Zeit gewonnen, um die Wahlvorbereitungen an die gegenwärtig schwierige Situation anzupassen. Ein Großteil der Wahlvorstände im Bereich des BMVg hatte signalisiert, dass die Wahlen zum ursprünglich geplanten Termin Ende April undurchführbar seien.

    Außerdem wurde für beide Wahlen schriftliche Stimmabgabe (Briefwahl) ergänzend zur persönlichen Abgabe der Stimme im Wahllokal angeordnet. Die Anordnung der Briefwahl ist Voraussetzungen dafür, dass der Wahltermin verlegt werden kann. Die Stimmabgabe im Wahllokal bleibt dennoch möglich. Alle Einzelheiten können den Wahlausschreiben (siehe Download Kasten rechts) entnommen werden. Es wird ferner angestrebt, dass alle Wahlen im Geschäftsbereich des BMVg an diesem einheitlichen Termin stattfinden sollen. So sehen es grundsätzlich die §§ 36 und 42 BPersVG vor. Die Hauptwahlvorstände stehen dazu im Austausch mit den weiteren Wahlvorständen.

    Die Verschiebung der Wahlen war möglich geworden, weil ver.di erreichen konnte, dass das BPersVG und die Wahlordnung für die gegenwärtige Ausnahmesituation geändert werden. Die Änderungen der Wahlordnung wurden am 8. April vom Bundeskabinett beschlossen. Die Änderungen des BPersVG werden kommende Woche vom Bundestag beraten. Alle coronabedingten Änderungen treten rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft, so dass Rechtssicherheit für die Wahlvorstände besteht.